Liegenschaftsrecht

In 5 Ob 172/18g set­ze sich der Obers­te Gerichts­hof mit den Erfor­der­nis­sen der Ertei­lung einer Vor­sor­ge­voll­macht vor dem 2. Erwach­se­nen­schutz­ge­setz und den Rechts­wir­kun­gen der­ar­ti­ger „alter“ Vor­sor­ge­voll­mach­ten nach Anwend­bar­keit der neu­en Rechts­la­ge auseinander.Mit einer 2016 in...

OGH 5 Ob 162/16hVon der Ein­tra­gung von Woh­nungs­ei­gen­tum wer­den auch Zube­hör­ob­jek­te erfasst, sofern sich aus dem Woh­nungs­ei­gen­tums­ver­trag in Zusam­men­hang mit der Nutz­wert­ermitt­lung eine Zuord­nung zum Woh­nungs­ei­gen­tums­ob­jekt ein­deu­tig ergibt. Fehlt eine sol­che ein­deu­ti­ge...

OGH 5 Ob 187/15 hIm Zuge die­ser Ent­schei­dung demen­tiert der OGH die Mög­lich­keit im Zuge einer Neu­fest­set­zung der Nutz­wer­te gem § 10 Abs 3 WEG neue Mit­ei­gen­tums­an­tei­le zu schaf­fen. Es läge im kon­kre­ten Fall  (es soll­ten unter ande­rem bestehen­de Antei­le ange­passt und auch neue...

OGH 5 Ob 216/15yEine Woh­nungs­ei­gen­tü­me­rin fühl­te sich benach­tei­ligt, weil durch einen im Umlauf­weg gefäll­ten Mehr­heits­be­schluss der Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft eine all­ge­mei­ne Flä­che des Hofs in einen Steg umge­wan­delt wer­den soll­te, der de fac­to nur einem Mit­ei­gen­tü­mer (und...

OGH 5 Ob 38/15xEin Woh­nungs­ei­gen­tü­mer hat eigen­stän­dig für zwei ihm gehö­ren­den Kfz-Abstell­plät­ze ein elek­tri­sches Gara­gen­tor ein­ge­baut. Die­sen Sach­ver­halt hat­te der OGH zu beur­tei­len. Der Klä­ger mach­te gel­tend, dass dies eine Wid­mungs­än­de­rung dar­stel­len und die Nutz­wer­te...

OGH 5 Ob 55/16yGemäß § 12 Abs 1 des All­ge­mei­nen Grund­buchs­ge­set­zes müs­sen Ser­vi­tu­ten (Dienst­bar­kei­ten), die Gegen­stand einer Ein­tra­gung sein sol­len, mög­lichst kon­kre­ti­siert sein. In die­sem Fall war in der Grund­buchs­ur­kun­de ledig­lich die Rede von einem „Wohn­recht gem. § 521...

OGH 5 Ob 149/16xDie­ser Ent­schei­dung liegt unter ande­rem die Rechts­fra­ge zugrun­de, ob beim Woh­nungs­ei­gen­tum bloß einem der bei­den Eigen­tü­mer­part­ner ein Frucht­ge­nuss­recht ein­ge­räumt wer­den kann. Gemäß § 13 Abs 3 Satz 1WEG dür­fen die bei­den Antei­le an einem Min­dest­an­teil nie­mals...

VwGH Ra 2016/16/0037Ein­tra­gungs­ge­büh­ren für Grund­buchs­ein­tra­gun­gen, (aus­ge­nom­men Über­tra­gun­gen im Fami­li­en­ver­band) wer­den vom Wert des Rechts bemes­sen, das Gegen­stand der Ein­tra­gung sein soll. Das vor­lie­gen­de Erkennt­nis beschäf­tig­te sich mit der Fra­ge, ob ein das Eigen­tums­recht...

3 Ob 232 / 16pDienst­bar­kei­ten sind grund­sätz­lich im Las­ten­blatt der die­nen­den Lie­gen­schaft im Grund­buch ein­zu­tra­gen. Unter Umstän­den kön­nen Ser­vi­tu­ten aber auch erses­sen wer­den und sind somit nicht im Grund­buch ersicht­lich. Dazu müs­sen wäh­rend der Ersit­zungs­zeit, grund­sätz­lich...