
Trending Topic: JUVE berichtet über digitalen Immobiliendeal mit Beteiligung von nhp notare
JUVE – Magazin für Wirtschaftsjuristen berichtet über das Pilotprojekt der BUWOG mit Kunz Wallentin Rechtsanwälte und nhp notare, welches zeigt, wie digitale Prozesse auch bei Liegenschaftstransaktionen immer weiter an Beliebtheit gewinnen. Konkret wurde in diesem ersten...
Vorsorgevollmacht: Verfügung über Liegenschaftsvermögen
In 5 Ob 172/18g setze sich der Oberste Gerichtshof mit den Erfordernissen der Erteilung einer Vorsorgevollmacht vor dem 2. Erwachsenenschutzgesetz und den Rechtswirkungen derartiger „alter“ Vorsorgevollmachten nach Anwendbarkeit der neuen Rechtslage auseinander.Mit einer 2016 in...
Erstreckung der Eintragung von Wohnungseigentum auf Zusatzobjekte
OGH 5 Ob 162/16hVon der Eintragung von Wohnungseigentum werden auch Zubehörobjekte erfasst, sofern sich aus dem Wohnungseigentumsvertrag in Zusammenhang mit der Nutzwertermittlung eine Zuordnung zum Wohnungseigentumsobjekt eindeutig ergibt. Fehlt eine solche eindeutige...
Neuschaffen eines Miteigentumsanteils
OGH 5 Ob 187/15 hIm Zuge dieser Entscheidung dementiert der OGH die Möglichkeit im Zuge einer Neufestsetzung der Nutzwerte gem § 10 Abs 3 WEG neue Miteigentumsanteile zu schaffen. Es läge im konkreten Fall (es sollten unter anderem bestehende Anteile angepasst und auch neue...
Änderungen an allgemeinen Teilen beim Wohnungseigentum
OGH 5 Ob 216/15yEine Wohnungseigentümerin fühlte sich benachteiligt, weil durch einen im Umlaufweg gefällten Mehrheitsbeschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft eine allgemeine Fläche des Hofs in einen Steg umgewandelt werden sollte, der de facto nur einem Miteigentümer (und...
Eigenmächtige Veränderungen durch einen Wohnungseigentümer
OGH 5 Ob 38/15xEin Wohnungseigentümer hat eigenständig für zwei ihm gehörenden Kfz-Abstellplätze ein elektrisches Garagentor eingebaut. Diesen Sachverhalt hatte der OGH zu beurteilen. Der Kläger machte geltend, dass dies eine Widmungsänderung darstellen und die Nutzwerte...
Abgrenzung von Fruchtgenuss- von Wohnungsgebrauchsrecht
OGH 5 Ob 55/16yGemäß § 12 Abs 1 des Allgemeinen Grundbuchsgesetzes müssen Servituten (Dienstbarkeiten), die Gegenstand einer Eintragung sein sollen, möglichst konkretisiert sein. In diesem Fall war in der Grundbuchsurkunde lediglich die Rede von einem „Wohnrecht gem. § 521...
Fruchtgenussrechte am gesamten Mindestanteil bei der Eigentümerpartnerschaft
OGH 5 Ob 149/16xDieser Entscheidung liegt unter anderem die Rechtsfrage zugrunde, ob beim Wohnungseigentum bloß einem der beiden Eigentümerpartner ein Fruchtgenussrecht eingeräumt werden kann. Gemäß § 13 Abs 3 Satz 1WEG dürfen die beiden Anteile an einem Mindestanteil niemals...
Wertberechnung bei der Grundbuchseintragung
VwGH Ra 2016/16/0037Eintragungsgebühren für Grundbuchseintragungen, (ausgenommen Übertragungen im Familienverband) werden vom Wert des Rechts bemessen, das Gegenstand der Eintragung sein soll. Das vorliegende Erkenntnis beschäftigte sich mit der Frage, ob ein das Eigentumsrecht...
Erlöschen nicht einverleibter Servituten
3 Ob 232 / 16pDienstbarkeiten sind grundsätzlich im Lastenblatt der dienenden Liegenschaft im Grundbuch einzutragen. Unter Umständen können Servituten aber auch ersessen werden und sind somit nicht im Grundbuch ersichtlich. Dazu müssen während der Ersitzungszeit, grundsätzlich...